Bürgerbeteiligung zur Mobilitätsstrategie 2030
In den Jahren 2017 und 2018 erfolgte eine breit angelegte Beteiligung, die auf vielfältige Weise umgesetzt wurde. Ein Format mündete in ein neues Gremium, den "zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität". Seither begleitet der Ausschuss die Umsetzung der Mobilitätsstrategie in regelmäßigen Sitzungen.
Darüber hinaus fanden Workshops mit der Fachöffentlichkeit (Interessensverbände, Vereine, Organisationen) statt, es wurden Informationsveranstaltungen für Fraktionen und Verwaltung sowie eine öffentliche Online-Befragung durchgeführt. Die gesammelten Hinweise und Anregungen aus diesen Beteiligungsformen flossen in die Vorlage zur Mobilitätsstrategie 2030 ein.
Beteiligung Umsetzung Strategie
Durch die Einführung des Rahmenplans Mobilität wurde ein Instrument geschaffen, das die Vielzahl von Einzelbeschlüssen des Stadtrats mit den zentralen Fachplanung (wie unter anderem das Basismodul Hauptachsen mit der LVB und dem Radverkehrsentwicklungsplan) zusammenführt. Die Beteiligung von Leipzigerinnen und Leipziger ist dabei zentral für das Gelingen der Mobilitätswende. Bei der Erarbeitung von Entwicklungsplänen, Konzepten und konkreten Infrastrukturplanungen wird deshalb kontinuierlich Beteiligung ermöglicht. So können frühzeitig neue Vorhaben identifiziert und für die Umsetzung eingeplant werden.
Informations- und Beteiligungskonzept
Im Herbst 2020 wurde eine Agentur damit beauftragt, ein umfassendes Informations- und Beteiligungskonzept zur Mobilitätsstrategie 2030 und dem Rahmenplan zur Umsetzung zu erstellen. Das fertige Konzept (siehe Downloadbereich) enthält nicht nur eine Darstellung des Hintergrunds und der Ausrichtung der Öffentlichkeitsinformation und -beteiligung, sondern auch Angaben zu Zeitplänen, Meilensteinen und konkreten Formaten. Es ist seitdem Grundlage für die (Weiter-)Entwicklung konkreter Informations- und Beteiligungsschritte im Zuge der Umsetzung von Maßnahmen des Rahmenplans.
World Cafés
In der ersten Phase nach Aufstellung des Rahmenplans 2020 wurden digitale World Cafés für die Fachöffentlichkeit, einschließlich Verbänden, Vereinen und andere zivilgesellschaftlich organisierter Akteure, durchgeführt. Dabei wurden Fragen zu fachlichen Indikatoren für die regelmäßige Evaluation von Projekten und Maßnahmen des Rahmenplans sowie zu Kriterien für deren Priorisierung erörtert um später in eine entsprechende Stadtratsvorlage für die künftige Priorisierung von Maßnahmen einzufließen. Die Ergebnisse dieser World Cafés stehen als Download bereit.
Repräsentative Befragung
Als zweiter Beteiligungsbaustein fand eine repräsentative Einwohnerbefragung zu ausgewählten Infrastrukturvorhaben aus dem Rahmenplan statt. Hier lag der Fokus auf der Priorisierung von Projekten durch die Bürgerinnen und Bürger.
Übersicht der Projekte zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030
Als weiterer Beteiligungsbaustein wurde eine interaktive Übersicht aller Projekte zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 erarbeitet. Dieses Online-Werkzeug zeigt, verortet auf dem Stadtplan, alle aktuell für Beginn und Umsetzung in den Jahren 2024 bis 2026 geplanten Projekte des 2023 weiterentwickelten Rahmenplans und bietet Informationen zur Art der Maßnahme, zu Inhalten, Kosten. Mehr Informationen zur interaktiven Übersicht finden Sie hier.
Fachforum Mobilität
Zur kontinuierlichen Begleitung einer zielgerichteten Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 wurde das „Fachforum Mobilität“ ins Leben gerufen. Es setzt sich zusammen aus Vereinen, Verbänden, wissenschaftlichen Institutionen und den Stadtratsfraktionen. Es fungiert beratend und setzt sich mit strategischen Themen, als auch ganz konkreten Einzelfragestellungen zur künftigen Gestaltung der Mobilität in Leipzig auseinander. Die Leitung liegt beim Oberbürgermeister Burkhard Jung sowie dem Bürgermeister für Stadtentwicklung und Bau, Thomas Dienberg.
Informationsbroschüre
Als zusätzliche Informationsquelle wurde die Informationsbroschüre zur Mobilitätsstrategie 2030 (PDF 6,9 MB) "Leipzig in Bewegung" erstellt. Diese Broschüre erläutert überblicksartig die wesentlichen Inhalte der Mobilitätsstrategie und des 2020 durch den Stadtrat beschlossenen ersten Rahmenplans und enthält allgemeine Informationen zu baulichen Planungen.