Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung sowie Drucksachen für die Sitzung der Ratsversammlung sind im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS) abrufbar unter https://ratsinformation.leipzig.de.
Livestream
Die Ratsversammlung kann über den Livestream verfolgt werden unter www.leipzig.de/ratsversammlung.
Tagesordnung
Eröffnung und Begrüßung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
- Geschäftsordnungsbeschluss zur Redezeit für die Ratsversammlung am 19.04.2023
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Niederschrift
- Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 18.01.2023
- Beschlussprotokoll der Sitzung vom 08.02.2023 (Beschlussfassung Haushalt)
- Beschlussprotokoll der Sitzung vom 15.03.2023
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Mandatsveränderungen
- Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 32 Abs. 3 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträte gem. § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit)
- Stadtbezirksbeirat Südost (5. Änderung)
- Verpflichtung einer Stadträtin
Wahl der Beigeordneten für das Dezernat Kultur
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17 Uhr aufgerufen)
- Begleitende Auswertung von Baustellen
- Einrichtung von Familienschulzentren - Veröffentlichungen im Amtsblatt und auf leipzig.de
- Naturschutzrechtliche Belange der Bebauung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz
- Verkehrswende mit Lastenrädern auch unter Nutzung des 49,00€ Tickets
- Rotblitzer Ratzelstraße/Stuttgarter Allee
- Digitale Tafeln (3 Stück) an der Oberschule Böhlitz Ehrenberg
- Mehr Müllbehälter zur Verhinderung von Kleinmüll im Waldgebiet
- Tragfähigkeit der Klingerbrücke
- Personalmangel in Leipziger Kitas
- Entwurfsplanung "Spielplatz Sternsiedlung Nord"
- Ruhender Verkehr
- Bebauungsplan Nr. 2449 „Hans-Beimlerstraße“
- Geh- und Radwege Prager Straße
- Umstellung der Fahrzeugflotte
- Tauben- und Krähenplage
- Anpflanzungen am Volleyballfeld am Bagger in Thekla
- Kurt-Günther-Straße
- Was ist Parkdruck?
- Nutzung des Objektes Leipziger Straße 83, 04178 Leipzig
- Aufstellung eines Baumhauses an der Gohliser Geschwister-Scholl-Grundschule
- Sanierung der Geschwister-Scholl-Grundschule
- Sperrung des Fuß- und Radweges an der stadteinwertigen Prager Straße
- Beschluss des Fußverkehrsentwicklungsplans
- Leseraum Geschwister-Scholl-Grundschule
- Zustand der Schultoiletten in der Geschwister-Scholl-Grundschule
Petitionen
- Kinder schützen: Kein Durchgangsverkehr vor Grundschule Gießerstraße
dazu Schule Gießerstraße- die Schwächsten schützen- Autoverkehr (zumindest zu Schulbeginn) unterbinden. - Petition für den Erhalt des Leipziger Weihnachtszirkus Aeros
dazu Stadtrat in die Vergabe des Leipziger Weihnachtszirkus einbeziehen - Gegen die Schließung der Gottschallstraße in Höhe des Arthur-Brettschneider- Parks
- Umbenennung des Marienwegs im Stadtbezirk Mitte samt Vergabe eindeutiger Adressen im dortigen Straßenabschnitt
- Zumutbare Unterkünfte für Wohnungslose schaffen
- Petition nach § 12 SächsGemO zu einer langen Nacht der Kirchenmusik vor allem in den Stadtrandgemeinden im Rahmen des Themenjahres "Die ganze Stadt als Bühne" vor dem offiziellen Beginn des Bachfestes 2023
Besetzung von Gremien
- Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (25. Änderung)
- Stadtbezirksbeirat Mitte (5. Änderung)
- Stadtbezirksbeirat Süd (6. Änderung)
- Beirat für Tierschutz (4. Änderung)
- Kinder- und Familienbeirat (6. Änderung)
- Beirat Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau (2. Änderung)
- Vergabegremium Lieferungen und Dienstleistungen (2. Änderung)
- Migrantinnen- und Migrantenbeirat (9. Änderung)
Personalangelegenheiten
- Personalangelegenheit nach § 6 i. V. m. § 21 Abs. 2 Nr. 20 a) Hauptsatzung - Vergütung des Thomaskantors (Dezernat Allgemeine Verwaltung)
- Personalangelegenheit nach § 6 i. V. m. § 21 Abs. 2 Nr. 20 a) Hauptsatzung - Vergütung des kommissarischen Amtsleiters des Amtes für Jugend und Familie (Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
- Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Oberer Lober" (2. Änderung)
- Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes für die Reinhaltung der Parthe (2. Änderung)
- Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Parthenaue (1. Änderung)
- Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westsachsen (3. Änderung)
- Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung (DERAWA) (2. Änderung)
- Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunales Forum Südraum Leipzig (2. Änderung)
- Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Planung und Erschließung "Neue Harth" (3. Änderung)
- Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Sachsen (1. Änderung)
- Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Leipzig-Land (ZV WALL) (2. Änderung)
- Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Westsachsen (5. Änderung)
- Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH (2. Änderung der Besetzung vom 18.09.2019 gemäß VII-Ifo-00151)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung
- Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung im Ratsinformationssystem.
Anträge zur Beschlussfassung
- Einführung eines Zentralen Fördermittelmanagements bis 30.6.2023 (Fraktion DIE LINKE)
- Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof sowie an weiteren Leipziger Bahnhöfen dezentral umsetzen! (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Eutritzscher Markt zum Kulturmarkt weiterentwickeln (Stadtrat Konrad Riedel)
- Errichtung einer Ampelanlage auf der Kreuzung S 9 (Ortschaftsrat Seehausen)
- Integratives Wohnprojekt Engelsdorfer Straße umsetzen! (CDU-Fraktion)
- Prüfung von Tempo 30 auf der Wolfgang-Heinze-Straße zum Schutz der Wohnbevölkerung (SR Juliane Nagel)
- Sozialer Arbeitsmarkt (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Haltestelle „Wachbergallee“ in der Miltitzer Straße (Ortschaftsrat Rückmarsdorf)
- Mehr Freiräume für künstlerische und kreative Projekte – Freiraumbüro einrichten (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Pflegediensten ihre Arbeit ermöglichen (CDU-Fraktion)
- Benennung eines Platzes nach dem „Euromaidan“ (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Baugenehmigungen erleichtern und beschleunigen (CDU-Fraktion)
- Umsetzung der Maßnahmen zur strategischen Parkraumentwicklung planvoll gestalten (Fraktion DIE LINKE)
- Blütezeiten auf städtischen Grünflächen verlängern (AfD-Fraktion)
- Silvesterfeuerwerk beschränken (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Ein starker Beitrag zur Verkehrswende der städtischen Arbeitgeber - 34,40€ pro Monat fürs Jobticket ab 01. Mai 2023 (Sascha Matzke)
- Vereinssportliche Nutzung der Sportplatzanlage Lößnig (SR C. Zenker, SRin Ute Köhler-Siegel, SR Dr. A. Bednarsky, SR J. Lehmann, SR. O. Gebhardt, SR A. Schultz, SR Dr. V. Külow)
Anfragen an den Oberbürgermeister
- Betreuungssituation in den Leipziger Kindertagesstätten und Horten (Fraktion DIE LINKE)
- Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Bilanz zu Erbbaupacht (CDU-Fraktion)
- Leipzig braucht Platz! (AfD-Fraktion)
- Mängelmelder: Behebung von Schäden in der Verkehrsinfrastruktur (SPD-Fraktion)
- Lückenschließung Mittlerer Ring Südost (Fraktion Freibeuter)
- Externe Beratungsleistungen für die Stadtverwaltung und die kommunalen Eigenbetriebe 2022 (CDU-Fraktion)
- Öffnung des Liviaplatzes (AfD-Fraktion)
- Einrichtung von Seniorentreffs in den Randstadtteilen (SPD-Fraktion)
- Ergebnisse der Energieeinsparungen (SPD-Fraktion)
- Wo bleibt das Entwicklungskonzept für den “Bagger”? (CDU-Fraktion)
- Baumfällungen – Bilanz der Fällsaison 2022/23 (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Umsetzung Ratsbeschluss zu Fußgängerampel an der Kreuzung Schreberstraße/Käthe-Kollwitz-Straße (SPD-Fraktion)
- Stand der Umsetzung des Beschlusses zum "Einheitsbuddeln" (SPD-Fraktion)
- BImA-Grundstücke in Leipzig (SPD-Fraktion)
- Umsetzung des Sitzbankkonzepts (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Ruinöser Zustand von ehemaligen Bahngebäuden entlang der S-Bahnstrecke Plagwitz - Leutzsch (AfD-Fraktion)
- Politische Teilhabe und ehrenamtliches Engagement von Menschen mit Behinderungen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Kommunale Schau- und Informationskästen in Leipzigs Orts- und Stadtteilen (AfD-Fraktion)
- “Sowjetischer Pavillon” als offizieller Veranstaltungsort der Stadt Leipzig (CDU-Fraktion)
- „Schwerpunktgebiete“ für Maßnahmen zur Klärung der Verkehrssituationen (Fraktion DIE LINKE)
- Zum Baubescheid William-Zipperer-Str. 121 (Fraktion DIE LINKE)
- Nachfrage nach Wohnberechtigungsscheinen (WBS) und Angebot an WBS-Wohnungen (Fraktion DIE LINKE)
- Private Holzentnahme im Wald – Selbstwerber*innen in Leipzig (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Streuobstwiesen in Leipzig (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Jobticket & Sozialticket (SPD-Fraktion)
- Jobrad für kommunale Bedienstete (SPD-Fraktion)
- Priorisierung der erneuerbaren Energien (SPD-Fraktion)
- Folgen des Austausches von Öl- und Gasheizungen – Strategie von Stadt und L-Gruppe (SPD-Fraktion)
- Grundsteuerreform und Abgabe der gesetzlich vorgeschriebenen Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts sowie die Planung der Grundsteuereinnahmen der Stadt Leipzig für 2025/2026 (Nachfrage zur Anfrage F-7732) (Fraktion DIE LINKE)
- Ordnungswidrigkeiten von parkenden E-Fahrzeugen (SPD-Fraktion)
- Digitalisierung der Auswahlkommissionen (Fraktion Freibeuter)
- Trainees anwerben - Koordination strukturiert im Personalamt angehen (Fraktion Freibeuter)
- Straßenbaumbestand forcieren - Podelwitzer Straße nicht vergessen (Fraktion Freibeuter)
- Technische Ausstattung Allgemeiner Sozialdienst (ASD) (Fraktion DIE LINKE)
- Aktuelle Situation am Hauptbahnhof (Fraktion DIE LINKE)
- Ausschreibung Amtsleiter*in im Amt für Jugend und Familie (Fraktion DIE LINKE)
- Grünau braucht endlich eine umfassende Präventionsstrategie (Fraktion DIE LINKE)
- Nachfrage zu Konzeptvergabe für gemeinwohlorientierte Bauprojekte (CDU-Fraktion)
- Kostenlose Hygieneprodukte an Schulen (SPD-Fraktion)
- Mobile Seniorenberatung (SPD-Fraktion)
- Trinkwasser für Läufer, Spaziergänger und Bürger am Auensee (SPD-Fraktion)
- Stand der Umsetzung des interreligiösen und interkulturellen Gedenkortes auf dem Südfriedhof (Juliane Nagel)
- Zur Zukunft der „Großen Eiche“ in Böhlitz-Ehrenberg (SR Dr. Volker Külow)
- Muss die Zeppelinbrücke nun "zeitnah instandgesetzt werden" oder ist es doch nicht ganz so schlimm? (Oliver Gebhardt)
- Verschiebung des Abrisses der Sporthalle in Thekla (SR Steffen Wehmann)
- Letzte Generation (Ute Elisabeth Gabelmann)
- Stand der Sanierungen und Pläne für noch unsanierte LWB-Häuser in Leipzig-Süd (Juliane Nagel)
- Verkehrliche Anbindung des Umweltverbundes in der Parkstadt Dösen (SR William Rambow)
- Baustellenabsperrung am Lindenauer Markt (SR Dr. Volker Külow)
- Mietbelastungsquoten in Leipzig und Auszahlung Wohngeld (Stadtrat Dr. Volker Külow)
- Geplanter Neubau Kita Poetenweg 24 sowie „Grundstückstausch“ für die ehemalige Kita Poetenweg 22 – Aktueller Stand (SR Steffen Wehmann, SR Franziska Riekewald, SR Juliane Nagel, SR William Rambow)
- Fußweg Knautnaundorfer Straße (Stadtrat Sören Pellmann)
- Zur Bebauung von Innenhöfen (Stadtrat M. Weber)
- Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs (SR C. Zenker)
- Entwicklungen in der Inanspruchnahme von Kita- und Schulessen, bezugnehmend auf die Anfragen VII-F-07342 und VII-F-07838 (SR William Rambow SR Oliver Gebhardt)
- Was passiert am ehemaligen Lokschuppen am MDR? (Stadtrat Th. Kumbernuß)
- Sanierung der unbefestigten Siedlungsstraßen „Am Hohen Graben“, Walter-Günther-Weg“, „Zum Alten Wasserwerk“ und „Christian-Wille-Weg“ im Ortsteil Baalsdorf (Stadtrat Marius Beyer)
Bericht des Oberbürgermeisters
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
- Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 28.02.2023 (Dezernat Finanzen)
Vorlagen I
- Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen in der Stadt Leipzig - eilbedürftig (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Bereichsplan für den Rettungsdienstbereich der Stadt Leipzig vom 1. Juli 2024 bis zum 30. Juni 2031 - eilbedürftig (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- Übertragung höherwertiger Tätigkeit - eilbedürftig (Dezernat Allgemeine Verwaltung)
- Einrichtung einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung am Standort Mahlmannstraße 1-3 in 04107 Leipzig entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Einrichtung von Familienschulzentren an Grund- und Förderschulen (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Beteiligungsrat "Gemeinwohl in Leipzig" und Beschluss Projektsatzung (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Einführung der Entgeltfreiheit für die Dauerausstellungen in den Leipziger städtischen Museen (Dezernat Kultur)
- Aktuelle Herausforderungen der ÖPNV-Finanzierung unter dem Nachhaltigkeits-Szenario (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Vorplanung Komplexmaßnahme Straßenbahnneubaustrecke Mockauer Straße/Tauchaer Straße (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Bebauungsplan Nr. 449 „Hans-Beimler-Straße“; Stadtbezirk: Nordwest, Ortsteil: Möckern; Satzungsbeschluss (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Ersatzneubau Gustav-Esche Brücke I (Bauwerksnummer II/06) im Zuge der Gustav-Esche-Straße über die Neue Luppe - Bau- und Finanzierungsbeschluss (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens zur Entwicklung des Areals Matthäikirchhof (Dezernat Stadtentwicklung und Bau / Dezernat Kultur)
- Basisdienst ERP - Grundsatzbeschluss und strategischer Ausbau zur Abbildung und Digitalisierung der städtischen ERP-Prozesse (Dezernat Finanzen)
- Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2021 bis 31.12.2021 für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Dezernat Finanzen)
- Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2021 bis 31.12.2021 für den städtischen Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Dezernat Finanzen)
- Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2021 bis 31.12.2021 für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig (Dezernat Finanzen)
- Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2021 bis 31.12.2021 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Dezernat Finanzen)
- Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2021 bis 31.12.2021 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (Dezernat Finanzen)
- Regelung für die Ortschaftsräte der Stadt Leipzig zur Verwendung der Brauchtumsmittel (Ortschaftsmittel) (Oberbürgermeister)
- Anlage für soziale Zwecke: Planungsbeschluss Martinshöhe - Neubau von Unterkünften für geflüchtete Personen; Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
Unterbringung von Geflüchteten
- Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 28. Februar 2023 (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
Informationen I
- Bericht über die Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) in der Stadt Leipzig zum Stichtag 31.12.2022 (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie / Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
- Kosten-Nutzen-Analyse zur Lärmaktionsplanung der Stadt Leipzig (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- 23. Sachstandsbericht zur Umsetzung von Baumaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen, Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung und offenen Freizeittreffs (Dezernat Stadtentwicklung und Bau / Dezernat Jugend, Schule und Demokratie / Dezernat Finanzen)
- Fahrzeugflotte der Stadtverwaltung (Dezernat Allgemeine Verwaltung)